Führerschein-Falle der StVO-Novelle rückgängig machen / Petition

[falconer]

So ist es. Die Kohle ist egal, aber die Führerscheinsperre ist das Problem.

 

[twister13]

Ist auf jeden Fall schon mal ein Anfang.

Scheuer ist (neuerdings!) mein Mann!

Hätte ich nie für möglich gehalten dass da einer nochmal rangeht.
Aber der Andi hat halt einen ganz entscheidenden Vorteil:

„Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert!“

 

[businesskasper]

Vielleicht ist auch nur "teilweise rückgängig machen" das neue "auch das hab ich nicht auf die Kette gekriegt".

 

[twister13]

Ich meine so richtig vertrauensbildend ist das ja alles nicht. Ein Gesetzentwurf der erst im Bundesrat so richtig abartig wird.

Ein Verkehrsminister der das alles abnickt und dann wenn der Wind von vorn kommt erst bemerkt was für ein Mist er da mitverzapft hat und jetzt das ganze nochmals auf den Prüfstand stellen will.

Gesetze sind doch keine Spritpreise die man auf Knopfdruck und fünfmal am Tag ändert.

 

[businesskasper]

Ich meine so richtig vertrauensbildend ist das ja alles nicht. Ein Gesetzentwurf der erst im Bundesrat so richtig abartig wird.

Ein Verkehrsminister der das alles abnickt und dann wenn der Wind von vorn kommt erst bemerkt was für ein Mist er da mitverzapft hat und jetzt das ganze nochmals auf den Prüfstand stellen will.

Gesetze sind doch keine Spritpreise die man auf Knopfdruck und fünfmal am Tag ändert.

Naja, doch oder du wirst in der nächsten Wahl wegmarginalisiert. Wählerwille war ja sowieso nicht erkennbar am Inhalt der Novelle.

 

[Monty1]

So wie ich das heute früh in den Nachrichten im ARD Frühstücksfernsehen mitbekommen habe, geht es bei der Änderung nur um die Strafen für Raser.
Sie wollen tatsächlich die 21 innerorts und 26 km/h außerorts wieder überarbeiten und zurück nehmen, da es unverhältnismäßig ist.
Von mir aus die Geldstrafen verdoppeln und dafür gar keine Fahrverbote mehr, hat eh keiner was von.

 

[mrk]

Ich meine so richtig vertrauensbildend ist das ja alles nicht. Ein Gesetzentwurf der erst im Bundesrat so richtig abartig wird.

Ein Verkehrsminister der das alles abnickt und dann wenn der Wind von vorn kommt erst bemerkt was für ein Mist er da mitverzapft hat und jetzt das ganze nochmals auf den Prüfstand stellen will.

Gesetze sind doch keine Spritpreise die man auf Knopfdruck und fünfmal am Tag ändert.

Und an ersterem wird es wahrscheinlich auch scheitern, an einzelnen Ländern. Ich kann mir sehr gut vorstellen, welche Länder die Führerscheinentzugsgeschichte gegen böse Raser reingeschrieben haben. Genau diese werden sich jetzt verweigern diese wieder rauszunehmen. Das Gesetz ist durch, da kann der Andy nur Bitte Bitte machen. Oder einen Kuhhandel, aber weiß nicht ob dem Andy das doch so wichtig ist. Aber hey, immerhin scheint in München oft genug das Telefon geklingelt zu haben und sich einige hochrangige Dienstwagenfahrer dort beschwert zu haben.

Immerhin geriert sich die CSU neben der FDP weiterhin als Autofahrerpartei und das finde ich (ausnahmsweise) mal richtig gut. Sie sind in dieser Hinsicht die einzigen politischen Relikte einer liberaleren Bundesrepublik. Jetzt wo die Union in den Umfragen weit nach vorne katapultiert wurde hat sie vielleicht langsam wieder mehr Selbstbewusstsein, um für ureigenste Interessen zu arbeiten. Ich hoffe dass uns die CSU künftig auch weiterhin erfolgreich Tempo 130 auf der Autobahn vom Hals hält, auch wenn die FAZ kürzlich ne schöne Statistikorgie* veröffentlicht hatte, nachdem der Verkehrsrat sich für ein allgemeines Tempolimit ausgesprochen hatte. Unglaublich, dass ausgerechnet die einst so konservative FAZ pro Tempolimit argumentiert. Völliger Mumpitz, wenn man ein bisschen was von Statistik versteht, aber abgesehen davon muss man in der Politik vielleicht zusätzlich auch einfach mal wieder sagen: Mir egal, was für Argumente ihr rauskramt, ich will kein Limit und basta! Dieses beharrliche Zerreden und Totquatschen von links kommt mir fast vor wie die Zustände in den kommunistischen Uni-Zirkeln.

Ich für meinen Teil will in einem Staat leben, der nicht bis in kleinste Bereiche übergriffig wird und für mich das Denken übernimmt. Ich sehe angesichts beständig sinkender Unfalltoten keine Notwendigkeit für zusätzliche Regulierungen und diese "Vision Zero" ist eine weltfremde Fingerübung. Früher war die Bundesrepublik in solchen Fragen ein Staat von weitgehender Freiheit und Eigenverantwortung. Nach dem Motto: "Lieber Bürger, Mündigkeit heißt auch Verantwortung. Zeig uns dies und wir sind nicht so kleinlich. Aber wenn du es übertreibst gibt es auf die Finger." Vom regulierenden zum präventiven Staat. Auch diese Pflicht für LKW beim Rechts-Abbiegen künftig Schritt zu fahren und so ein Warnsystem zu haben ist doch völliger Wahnsinn: Wer als Radfahrer zu doof ist umsichtig zu fahren und gefährliche Situationen einzuschätzen, der hat im Straßenverkehr nix verloren. Vorfahrt haben und Vorfahrt bekommen sind zwei verschiedene Paar Schuhe in solchen Situationen. Wenn man als Radfahrer meint nicht umsichtig sein zu müssen, dann muss man es eben auf die harte Tour lernen. Mir unbegreiflich, wie man als Radfahrer unter einen abbiegenden LKW kommen kann.

* Man beachte, dass keine der Statistiken die Ursache für Unfälle einbezieht. Es ist wie bei den meisten Unfallberichten, wenn man keine Ahnung vom genauen Unfallhergang hat: "Nicht angepasste / zu hohe Geschwindigkeit" ist ein Füllbegriff für "Nichts genaues weiß man nicht". Fließt dann aber als primär tempoinduzierter Unfall in die Statistik ein. Und natürlich ist ein Unfall mit hoher Geschwindigkeit meist fataler als mit niedrigerer. Aber bei heutigen Fahrzeugen und bereits geltenden Limits ist es sehr schwer "einfach so" von der Straße abzukommen oder irgendwo vor zu fahren. Wie heißt es so schön? Es ist nicht die Geschwindigkeit, die dich tötet. Es ist der Stillstand.
Wenn man dagegen am Handy gespielt hat, Sekundenschlaf erlitten hat oder auf ein Stauende auffährt gibt es schon gute Ursachen, bei denen die Geschwindigkeiten die Auswirkung mitbestimmt. Aber sie ist nicht die Ursache. Manche schlafen auch einfach mit offenen Augen. Dazu kommen jede Menge überforderte Rentner ab 65+, die nicht mehr fahrtauglich sind. Wer kennt sie nicht, die E-Klasse auf der Landstraße, die bei 100 mit 60 dahinzuckelt, mit einer langen Autoschlange dahinter und Überholvorgänge provozierend? Man fokussiert sich auf die Geschwindigkeit als Verstärker der Unfallfolgen, aber nicht auf die Unfallursachen. Allein die Handynutzung (oder die Touchsteuerungen moderner Autos) sind große Quellen der Ablenkung und wesentliche Unfallquellen.

Es bleibt spannend. Vielleicht titeln die Qualitätsmedien jetzt "Scheuer knickt vor rasender Minderheit ein" oder sowas ähnliches. Aber die CSU weiß eben, welche Meinungen man respektieren muss, um bei absoluten Mehrheiten zu bleiben.

 

[Monty1]

Und an ersterem wird es wahrscheinlich auch scheitern, an einzelnen Ländern. Ich kann mir sehr gut vorstellen, welche Länder die Führerscheinentzugsgeschichte gegen böse Raser reingeschrieben haben. Genau diese werden sich jetzt verweigern diese wieder rauszunehmen. Das Gesetz ist durch, da kann der Andy nur Bitte Bitte machen. Oder einen Kuhhandel, aber weiß nicht ob dem Andy das doch so wichtig ist. Aber hey, immerhin scheint in München oft genug das Telefon geklingelt zu haben und sich einige hochrangige Dienstwagenfahrer dort beschwert zu haben.

Immerhin geriert sich die CSU neben der FDP weiterhin als Autofahrerpartei und das finde ich (ausnahmsweise) mal richtig gut. Sie sind in dieser Hinsicht die einzigen politischen Relikte einer liberaleren Bundesrepublik. Jetzt wo die Union in den Umfragen weit nach vorne katapultiert wurde hat sie vielleicht langsam wieder mehr Selbstbewusstsein, um für ureigenste Interessen zu arbeiten. Ich hoffe dass uns die CSU künftig auch weiterhin erfolgreich Tempo 130 auf der Autobahn vom Hals hält, auch wenn die FAZ kürzlich ne schöne Statistikorgie* veröffentlicht hatte, nachdem der Verkehrsrat sich für ein allgemeines Tempolimit ausgesprochen hatte. Unglaublich, dass ausgerechnet die einst so konservative FAZ pro Tempolimit argumentiert. Völliger Mumpitz, wenn man ein bisschen was von Statistik versteht, aber abgesehen davon muss man in der Politik vielleicht zusätzlich auch einfach mal wieder sagen: Mir egal, was für Argumente ihr rauskramt, ich will kein Limit und basta! Dieses beharrliche Zerreden und Totquatschen von links kommt mir fast vor wie die Zustände in den kommunistischen Uni-Zirkeln.

Ich für meinen Teil will in einem Staat leben, der nicht bis in kleinste Bereiche übergriffig wird und für mich das Denken übernimmt. Ich sehe angesichts beständig sinkender Unfalltoten keine Notwendigkeit für zusätzliche Regulierungen und diese "Vision Zero" ist eine weltfremde Fingerübung. Früher war die Bundesrepublik in solchen Fragen ein Staat von weitgehender Freiheit und Eigenverantwortung. Nach dem Motto: "Lieber Bürger, Mündigkeit heißt auch Verantwortung. Zeig uns dies und wir sind nicht so kleinlich. Aber wenn du es übertreibst gibt es auf die Finger." Vom regulierenden zum präventiven Staat. Auch diese Pflicht für LKW beim Rechts-Abbiegen künftig Schritt zu fahren und so ein Warnsystem zu haben ist doch völliger Wahnsinn: Wer als Radfahrer zu doof ist umsichtig zu fahren und gefährliche Situationen einzuschätzen, der hat im Straßenverkehr nix verloren. Vorfahrt haben und Vorfahrt bekommen sind zwei verschiedene Paar Schuhe in solchen Situationen. Wenn man als Radfahrer meint nicht umsichtig sein zu müssen, dann muss man es eben auf die harte Tour lernen. Mir unbegreiflich, wie man als Radfahrer unter einen abbiegenden LKW kommen kann.

* Man beachte, dass keine der Statistiken die Ursache für Unfälle einbezieht. Es ist wie bei den meisten Unfallberichten, wenn man keine Ahnung vom genauen Unfallhergang hat: "Nicht angepasste / zu hohe Geschwindigkeit" ist ein Füllbegriff für "Nichts genaues weiß man nicht". Fließt dann aber als primär tempoinduzierter Unfall in die Statistik ein. Und natürlich ist ein Unfall mit hoher Geschwindigkeit meist fataler als mit niedrigerer. Aber bei heutigen Fahrzeugen und bereits geltenden Limits ist es sehr schwer "einfach so" von der Straße abzukommen oder irgendwo vor zu fahren. Wie heißt es so schön? Es ist nicht die Geschwindigkeit, die dich tötet. Es ist der Stillstand.
Wenn man dagegen am Handy gespielt hat, Sekundenschlaf erlitten hat oder auf ein Stauende auffährt gibt es schon gute Ursachen, bei denen die Geschwindigkeiten die Auswirkung mitbestimmt. Aber sie ist nicht die Ursache. Manche schlafen auch einfach mit offenen Augen. Dazu kommen jede Menge überforderte Rentner ab 65+, die nicht mehr fahrtauglich sind. Wer kennt sie nicht, die E-Klasse auf der Landstraße, die bei 100 mit 60 dahinzuckelt, mit einer langen Autoschlange dahinter und Überholvorgänge provozierend? Man fokussiert sich auf die Geschwindigkeit als Verstärker der Unfallfolgen, aber nicht auf die Unfallursachen. Allein die Handynutzung (oder die Touchsteuerungen moderner Autos) sind große Quellen der Ablenkung und wesentliche Unfallquellen.

Es bleibt spannend. Vielleicht titeln die Qualitätsmedien jetzt "Scheuer knickt vor rasender Minderheit ein" oder sowas ähnliches. Aber die CSU weiß eben, welche Meinungen man respektieren muss, um bei absoluten Mehrheiten zu bleiben.

Da gebe ich dir mit allem so was von Recht.
Wenn ein LKW mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen soll, kann sich scheinbar keiner vorstellen, wie dann der Verkehrsfluss in den Städten aussieht. Wer als Radfahrer oder Fußgänger in der Stadt unter einen LKW kommt, dem war eh nicht mehr zu helfen, ansonsten suchen sie sich eine Zug.
Statistisch gesehen fahren wir durch die vielen Staus und Angstschleicher bestimmt jetzt schon viel zu langsam, was obendrein für ein Versottung der Motoren sorgt und verbunden damit für schlechtere Abgaswerten. Auch die Ablenkung in modernen Fahrzeugen mit Touchsteuerung ist nicht zu unterschätzen, da kannst du theoretisch auch auf deinem Smartphone Bubbeln wärend der Fahrt.
Bin jetzt schon gespannt wie der ganze Wahnsinn weiter geht.

 

[Made]

Ich versteh die ganze Aufregung nicht: haltet Euch doch einfach an die Vorschriften

 

[nairolF]

Wenn es nach mir ginge, würde die Strafe für nicht oder zu spät Blinken auf 30€ erhöht und das mal 2-3 Monate überwacht.
Das würde sich rumsprechen und die Leute würden wieder ihre Stöckchen betätigen.
Es ist mittlerweile völlig unberechenbar geworden, was der Vordermann oder der Entgegenkommende in den nächsten Sekunden plant.
Gestern erst wieder an einer T-Kreuzung, wo nur rechts oder links abgebogen werden konnte. Von 6 Fahrzeugen vor mir hat einer den Blinker verwendet.
Der direkt vor mir ist dann 2km später direkt vor mir hart links ohne Blinken abgebogen. Dem unterstelle ich Vorsatz.

Ein weiteres Ärgernis ist das mit den Radfahrern.
Jetzt dürfen sie ja nebeneinander fahren. Offiziell. Montag Nachmittag haben sie das dann auf meiner Hausstrecke auch gemacht.
Ich habe auf diesen 4,5m breiten Straßen ohne Mittellinie 3x auf 20 abgebremst, weil die Helden jetzt die ganze Straße brauchen und scheinbar ist die V4 nicht laut genug, um zu signalisieren, dass da was von hinten kommt.
Die 2m Abstand beim Überholen sind auch toll. Da gibt es dann so rücksichtsvolle Autofahrer, die dann lieber 3m machen.
Situation: Straße ohne Leitlinie, leichte Rechtskurve mit Gefälle und Einsicht durch Bewuchs verdeckt. Ich so mit 80-90. Mir kommt dann ein Radfahrer entgegen, wohl langsam in der Steigung, Auto überholt trotz schlechter Sicht (der sah auch nicht mehr als ich) mit vielleicht 25kmh (braucht lange zum Überholen) und mehr als 2m Abstand. Ich dann zum rechten Straßenrand und mit vielleicht 30cm an dem entgegenkommenden Auto vorbei.
Ich schätze, an solche Situationen sollten wir uns jetzt gewöhnen.

 

[mrk]

Ich würde mir so gut es geht Kennzeichen, Ort und Zeit merken und dann nach der Tour online Anzeigen bei der Polizei schreiben. Wird zwar nichts juristisch relevantes Rauskommen, aber der Vorwurf wird dem Beschuldigten ja trotzdem zugeleitet und vielleicht bringt das diese Leute dann mal zum Nachdenken. Vielleicht auch die Polizei, wenn sich Anzeigen aus diesen Gründen häufen und sie sich dann mal gezwungen sehen selbst Kontrollen durchzuführen.

 

[Monty1]

Die 2m Abstand beim Überholen sind auch toll. Da gibt es dann so rücksichtsvolle Autofahrer, die dann lieber 3m machen.

An den Gedanken, dass uns in Zukunft öfters Autos auf unserer Seite entgegen kommen, auch in Kurven, die gerade besonders langsam einen Radfahrer überholen, müssen wir uns wohl gewöhnen.
Da muss man wohl kein Prophet sein um zu ahnen, dass die Zahl der verunglückten Zweiradfahrer ansteigen wird. Wenn man z.B. in eine Kurve fährt und es stehen auf einmal zwei Radfahrer vor einem, sollte man schon ein gutes verlässliches Kurven ABS haben, ansonsten kann man nur hoffen, dass die Radfahrer einen guten Helm auf haben.

 

[Gast 123]

Ich würde mir so gut es geht Kennzeichen, Ort und Zeit merken und dann nach der Tour online Anzeigen bei der Polizei schreiben. Wird zwar nichts juristisch relevantes Rauskommen, aber der Vorwurf wird dem Beschuldigten ja trotzdem zugeleitet und vielleicht bringt das diese Leute dann mal zum Nachdenken. Vielleicht auch die Polizei, wenn sich Anzeigen aus diesen Gründen häufen und sie sich dann mal gezwungen sehen selbst Kontrollen durchzuführen.

Ist eine gute Idee nur leider passiert eh nichts.
Polizei ist hoffnungslos überlastet

 

[Monty1]

Polizei ist hoffnungslos überlastet

Würde ich so nicht sehen, Zeit um ihre ESO 3.0 Bltzer zu positionieren haben sie immer noch.

 

[mrk]

Ist eine gute Idee nur leider passiert eh nichts.
Polizei ist hoffnungslos überlastet

Och, wenn da ne Flut von Anzeigen zu einem bestimmten Thema kommt wird das auf deren Agenda kommen, glaub mir. Das fließt ja alles in interne Statistiken zu ungeklärten Fällen ein. Das wird intern schon Wirkung entfalten, ab einer gewissen Grenze.

 

[Armin1]

Wozu gibt es eigentlich die ganzen Fahrradwege? Bei uns in der Gegend muss man fast nirgendwo mit dem Fahrrad auf der Strasse herumfahren, da gibt es überall gut ausgebaute Fahrradwege.
Manche Möchtegern Ulrichs rasen trotzdem lieber auf der normalen Strasse herum weil sie auf dem Fahrradweg von langsamen Fahrern behindert werden.

Vielleicht sollte man eher Fahrradfahrer dazu verpflichten Radwege zu benutzen wenn vorhanden statt alle anderen Verkehrsteilnehmer zu drangsalieren

 

[mrk]

Also meine Erfahrung in der Eifel ist, dass die Hupe meist Platz macht, wenn die nebeneinander herfahren. Und falls jemand fragt: Ich hab nur meine Überholabsicht angekündigt.

 

[Monty1]

Vielleicht sollte man eher Fahrradfahrer dazu verpflichten Radwege zu benutzen wenn vorhanden statt alle anderen Verkehrsteilnehmer zu drangsalieren

Wenn Radwege vorhanden sind, müssen auch Rennradfahrer den Radweg benutzen, dass ist schon lange so, nur wird es in der Regel nicht gemacht, da auf den Radwegen mit mehr Schmutz zu rechnen ist und Rennradfahrer nicht gerne einen Plattfuß haben (natürlich am Fahrrad).
Radfahrer sind leider oft die rücksichtslosesten und genau denen verschafft man immer mehr Spielraum. Ich habe fast vor der Haustür einen 7,5 Kilometer langen Rundkurs, wo die Rennradfahrer jeden Donnerstag ihr Vereinstraining machen und da niemand den Windschatten verlieren möchte, benötigen sie die gesamte Fahrbahn, je nach Windkante. Früher war ich immer mit von der Partie und weiß wovon ich rede. Wer denen im Wald bergauf in der Kurve mit einem PKW entgegen kommt, muss anhalten und sollte es krachen, hat der Autofahrer mindestens 20 Zeugen gegen sich.

 

[mrk]

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich hab absolut kein Problem mit Radfahrern auf der Straße. Wenn sie es können, sich an die Verkehrsregeln halten und möglichst weit rechts (und nicht nebeneinander) fahren, ist alles tutti. Ich fahre immer einen extra weiten Bogen, auch um die Fahrer nicht unnötig mit Lärm zu belästigen oder zu erschrecken. Aber wer als Radfahrer meint einen Sonderstatus zu haben, wird auch gesondert behandelt.

Gemäß dem Spruch des Oberst aus "NVA": "Da will einer Individuum sein? Den werden wir auch ganz individuell behandeln."

 

[twister13]

Sehen wir der Realität ins hässliche Antlitz. Mopedfahren wird Scheisse.

- Streckensperrungen,
- Tempolimits speziell für Motorräder,
- vermehrte Blitzerkontrollen,
- Fahrräder als wandelnde Schlagbäume,
- Medienbashing als lärmende Raser,
- Verlust des Führerscheins bei minimalen Überschreitungen,
- CO2 Debatte und drohende Kostensteigerungen um E-Bikes attraktiv zu machen,
- vermutlich irgendwann Black Boxes mit genauer Aufzeichnung aller Parameter und online Zugang durch die Polizei.

Da bin ich nur froh dass es noch einzelne Paradise im Ausland gibt und die letzten 25 Jahre in denen man noch Spass am fahren hat, kriegen wir dort dann auch noch irgendwie rum.

Wenn ich jetzt 18 wäre und Spass am Motorrad fahren entdecken würde, wäre das Ende des Spasses vermutlich sehr bald erreicht.